Argomento 1.2.1

Rechtsstaat und Gewaltenteilung Stato di diritto e separazione dei poteri

1.2 Rechtsstaat und Justiz Stato di diritto e giustizia Lettura: circa 1 min

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Das heißt vor allem: nicht nur die Einwohnerinnen und Einwohner, sondern auch der Staat selbst muss sich an die Gesetze halten. Behörden dürfen nur tun, wozu ein Gesetz sie ermächtigt, und jede Entscheidung kann vor Gericht überprüft werden.

Volkssouveränität bedeutet, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht (Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz). Das Volk übt sie in Wahlen und Abstimmungen und durch die Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung aus.

Die Staatsgewalt ist in drei Gewalten geteilt:

  • Legislative — die gesetzgebende Gewalt: Bundestag und Bundesrat.
  • Exekutive — die vollziehende Gewalt: Regierung, Ministerien, Behörden, Polizei.
  • Judikative — die rechtsprechende Gewalt: die Gerichte.

Eine „Direktive“ gibt es nicht — dieses Wort taucht in Prüfungsfragen nur als falsche Antwort auf. Auch die Presse ist keine staatliche Gewalt: sie ist frei und gerade deshalb unabhängig vom Staat.

Die Gewaltenteilung soll Macht begrenzen. Deshalb macht die Regierung keine Gesetze allein, und Gerichte machen überhaupt keine Gesetze — sie wenden sie an.

Domande su questo argomento

10 domande

g003

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Was ist damit gemeint?

  1. 1 Alle Einwohner / Einwohnerinnen und der Staat müssen sich an die Gesetze halten.
  2. 2 Der Staat muss sich nicht an die Gesetze halten.
  3. 3 Nur Deutsche müssen die Gesetze befolgen.
  4. 4 Die Gerichte machen die Gesetze.
Mostra la risposta

Risposta corretta: Alle Einwohner / Einwohnerinnen und der Staat müssen sich an die Gesetze halten.

Stato di diritto significa: anche lo Stato è vincolato alle leggi, non solo gli abitanti. Le autorità possono agire soltanto se una legge lo consente.

g032

Was ist keine staatliche Gewalt in Deutschland?

  1. 1 Gesetzgebung
  2. 2 Regierung
  3. 3 Presse
  4. 4 Rechtsprechung
Mostra la risposta

Risposta corretta: Presse

I tre poteri sono legislativo, esecutivo e giudiziario. La stampa non è un organo dello Stato; lo controlla dall'esterno e per questo è detta «quarto potere».

g034

Was ist Deutschland nicht?

  1. 1 eine Demokratie
  2. 2 ein Rechtsstaat
  3. 3 eine Monarchie
  4. 4 ein Sozialstaat
Mostra la risposta

Risposta corretta: eine Monarchie

In una monarchia il capo dello Stato eredita la carica. La Germania è una repubblica: il presidente federale viene eletto.

g051

Zu einem demokratischen Rechtsstaat gehört es nicht, dass …

  1. 1 Menschen sich kritisch über die Regierung äußern können.
  2. 2 Bürger friedlich demonstrieren gehen dürfen.
  3. 3 Menschen von einer Privatpolizei ohne Grund verhaftet werden.
  4. 4 jemand ein Verbrechen begeht und deshalb verhaftet wird.
Mostra la risposta

Risposta corretta: Menschen von einer Privatpolizei ohne Grund verhaftet werden.

La privazione della libertà spetta solo agli organi statali e richiede una base di legge. Una polizia privata con potere di arresto non esiste.

g053

Was bedeutet „Rechtsstaat“ in Deutschland?

  1. 1 Der Staat hat Recht.
  2. 2 Es gibt nur rechte Parteien.
  3. 3 Die Bürger und Bürgerinnen entscheiden über Gesetze.
  4. 4 Der Staat muss die Gesetze einhalten.
Mostra la risposta

Risposta corretta: Der Staat muss die Gesetze einhalten.

Stato di diritto significa anzitutto un vincolo dello Stato stesso: deve rispettare le leggi che emana.

g054

Was ist keine staatliche Gewalt in Deutschland?

  1. 1 Legislative
  2. 2 Judikative
  3. 3 Exekutive
  4. 4 Direktive
Mostra la risposta

Risposta corretta: Direktive

I poteri si chiamano legislativo, esecutivo e giudiziario. Il «direttivo» non è nessuno di questi.

g061

Was bedeutet „Volkssouveränität“?

  1. 1 Der König / die Königin herrscht über das Volk.
  2. 2 Das Bundesverfassungsgericht steht über der Verfassung.
  3. 3 Die Interessenverbände üben die Souveränität zusammen mit der Regierung aus.
  4. 4 Die Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Mostra la risposta

Risposta corretta: Die Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Sovranità popolare significa che il potere nello Stato emana dal popolo e si esercita con elezioni e votazioni.

g063

Was gehört in Deutschland nicht zur Exekutive?

  1. 1 die Polizei
  2. 2 die Gerichte
  3. 3 das Finanzamt
  4. 4 die Ministerien
Mostra la risposta

Risposta corretta: die Gerichte

I tribunali sono il potere giudiziario. All'esecutivo appartengono governo, autorità e polizia — essi eseguono le leggi.

Torna al capitolo