Thema 1.1.2

Die einzelnen Freiheitsrechte

1.1 Grundgesetz und Grundrechte Etwa 1 Min. Lesezeit

Meinungsfreiheit bedeutet, dass jede Person ihre Meinung frei sagen und verbreiten darf — auch öffentlich, auch im Internet, auch gegen die Regierung. Genau deshalb darf man in Deutschland offen etwas gegen die Regierung sagen.

Die Meinungsfreiheit hat aber Grenzen. Sie schützt keine Beleidigungen und keine falschen Tatsachenbehauptungen über einzelne Personen, keine Volksverhetzung und keine verfassungswidrigen Symbole. Kritik am Staat, an der Regierung oder an Religionen ist dagegen ausdrücklich erlaubt.

Die Pressefreiheit schützt Zeitungen, Rundfunk und Online-Medien. Eine Zensur findet nicht statt. Weil die Pressefreiheit ein Grundrecht ist, kann sie auch eine Mehrheit im Bundestag nicht abschaffen.

Glaubens- und Gewissensfreiheit heißt: jeder darf glauben, was er möchte, den Glauben wechseln oder gar keiner Religion angehören. Eltern entscheiden bis zum 14. Lebensjahr ihres Kindes, ob es am Religionsunterricht teilnimmt; danach entscheidet das Kind selbst.

Freizügigkeit ist das Recht, den eigenen Wohnort frei zu wählen und sich im Bundesgebiet frei zu bewegen. Das Briefgeheimnis schützt Post und Nachrichten: einen fremden Brief absichtlich zu öffnen, verletzt es.

Das Asylrecht ist das einzige Grundrecht, das ausdrücklich nur für Ausländerinnen und Ausländer gilt. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. Zwangsarbeit ist verboten; die Berufswahl ist frei.

Fragen zu diesem Thema

8 Fragen

g001

In Deutschland dürfen Menschen offen etwas gegen die Regierung sagen, weil …

1 hier Religionsfreiheit gilt.
2 die Menschen Steuern zahlen.
3 die Menschen das Wahlrecht haben.
4 hier Meinungsfreiheit gilt.

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Richtige Antwort: hier Meinungsfreiheit gilt.

Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die freie Meinungsäußerung. Kritik an der Regierung ist damit ausdrücklich erlaubt.

g012

Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?

1 Ja, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag dafür sind.
2 Ja, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein.
3 Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.
4 Nein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.

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Richtige Antwort: Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.

Grundrechte binden auch den Gesetzgeber. Die Pressefreiheit aus Artikel 5 gehört zum Kern der Verfassung und kann nicht durch eine einfache Mehrheit beseitigt werden.

g014

Meinungsfreiheit in Deutschland heißt zum Beispiel, dass ich

1 Passanten auf der Straße beschimpfen darf
2 meine Meinung im Internet äußern kann
3 Nazi-, Hamas- oder Islamischer Staat-Symbole öffentlich tragen darf
4 meine Meinung nur dann äußern darf, solange ich der Regierung nicht widerspreche

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Richtige Antwort: meine Meinung im Internet äußern kann

Die Meinungsfreiheit gilt unabhängig vom Medium — mündlich, gedruckt oder im Internet.

g016

Wann ist die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt?

1 bei der öffentlichen Verbreitung falscher Behauptungen über einzelne Personen
2 bei Meinungsäußerungen über die Bundesregierung
3 bei Diskussionen über Religionen
4 bei Kritik am Staat

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Richtige Antwort: bei der öffentlichen Verbreitung falscher Behauptungen über einzelne Personen

Die Meinungsfreiheit endet dort, wo die Rechte anderer verletzt werden. Unwahre Tatsachenbehauptungen über eine Person sind als üble Nachrede oder Verleumdung strafbar.

g017