Topic 1.1.2

Die einzelnen Freiheitsrechte The individual freedoms

1.1 Grundgesetz und Grundrechte The Basic Law and fundamental rights About 1 min read

Meinungsfreiheit bedeutet, dass jede Person ihre Meinung frei sagen und verbreiten darf — auch öffentlich, auch im Internet, auch gegen die Regierung. Genau deshalb darf man in Deutschland offen etwas gegen die Regierung sagen.

Die Meinungsfreiheit hat aber Grenzen. Sie schützt keine Beleidigungen und keine falschen Tatsachenbehauptungen über einzelne Personen, keine Volksverhetzung und keine verfassungswidrigen Symbole. Kritik am Staat, an der Regierung oder an Religionen ist dagegen ausdrücklich erlaubt.

Die Pressefreiheit schützt Zeitungen, Rundfunk und Online-Medien. Eine Zensur findet nicht statt. Weil die Pressefreiheit ein Grundrecht ist, kann sie auch eine Mehrheit im Bundestag nicht abschaffen.

Glaubens- und Gewissensfreiheit heißt: jeder darf glauben, was er möchte, den Glauben wechseln oder gar keiner Religion angehören. Eltern entscheiden bis zum 14. Lebensjahr ihres Kindes, ob es am Religionsunterricht teilnimmt; danach entscheidet das Kind selbst.

Freizügigkeit ist das Recht, den eigenen Wohnort frei zu wählen und sich im Bundesgebiet frei zu bewegen. Das Briefgeheimnis schützt Post und Nachrichten: einen fremden Brief absichtlich zu öffnen, verletzt es.

Das Asylrecht ist das einzige Grundrecht, das ausdrücklich nur für Ausländerinnen und Ausländer gilt. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. Zwangsarbeit ist verboten; die Berufswahl ist frei.

Questions on this topic

8 questions

g001

In Deutschland dürfen Menschen offen etwas gegen die Regierung sagen, weil …

  1. 1 hier Religionsfreiheit gilt.
  2. 2 die Menschen Steuern zahlen.
  3. 3 die Menschen das Wahlrecht haben.
  4. 4 hier Meinungsfreiheit gilt.
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Correct answer: hier Meinungsfreiheit gilt.

Article 5 of the Basic Law guarantees free expression of opinion. Criticising the government is therefore expressly allowed.

g012

Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?

  1. 1 Ja, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag dafür sind.
  2. 2 Ja, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein.
  3. 3 Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.
  4. 4 Nein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.
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Correct answer: Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.

Basic rights bind the legislature as well. Press freedom in Article 5 belongs to the core of the constitution and cannot be removed by a simple majority.

g014

Meinungsfreiheit in Deutschland heißt zum Beispiel, dass ich

  1. 1 Passanten auf der Straße beschimpfen darf
  2. 2 meine Meinung im Internet äußern kann
  3. 3 Nazi-, Hamas- oder Islamischer Staat-Symbole öffentlich tragen darf
  4. 4 meine Meinung nur dann äußern darf, solange ich der Regierung nicht widerspreche
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Correct answer: meine Meinung im Internet äußern kann

Freedom of opinion applies whatever the medium — spoken, printed or online.

g016

Wann ist die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt?

  1. 1 bei der öffentlichen Verbreitung falscher Behauptungen über einzelne Personen
  2. 2 bei Meinungsäußerungen über die Bundesregierung
  3. 3 bei Diskussionen über Religionen
  4. 4 bei Kritik am Staat
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Correct answer: bei der öffentlichen Verbreitung falscher Behauptungen über einzelne Personen

Freedom of opinion ends where the rights of others are harmed. Untrue claims of fact about a person are punishable as defamation.

g017

Die deutschen Gesetze verbieten …

  1. 1 Meinungsfreiheit der Einwohner und Einwohnerinnen.
  2. 2 Petitionen der Bürger und Bürgerinnen.
  3. 3 Versammlungsfreiheit der Einwohner und Einwohnerinnen.
  4. 4 Ungleichbehandlung der Bürger und Bürgerinnen durch den Staat.
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Correct answer: Ungleichbehandlung der Bürger und Bürgerinnen durch den Staat.

Article 3 obliges the state to treat people equally. Disadvantage because of origin, sex, language, faith or disability is forbidden.

g019

Was versteht man unter dem Recht der „Freizügigkeit“ in Deutschland?

  1. 1 Man darf sich seinen Wohnort selbst aussuchen.
  2. 2 Man kann seinen Beruf wechseln.
  3. 3 Man darf sich für eine andere Religion entscheiden.
  4. 4 Man darf sich in der Öffentlichkeit nur leicht bekleidet bewegen.
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Correct answer: Man darf sich seinen Wohnort selbst aussuchen.

Freedom of movement means you may choose where you live and stay within the country. That is Article 11.

g030

Was ist kein Merkmal unserer Demokratie?

  1. 1 regelmäßige Wahlen
  2. 2 Pressezensur
  3. 3 Meinungsfreiheit
  4. 4 verschiedene Parteien
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Correct answer: Pressezensur

Press censorship contradicts Article 5, which expressly forbids censorship.

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